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Die
Waffen von Heute und Morgen Bio-Terrorismus: Nachdem sich kürzlich Verdachtsfälle von Milzbrand in den Vereinigten Staaten bestätigt haben, mehren sich Nachahmungstaten und böse Scherze. Ein neues Wort geistert durch die Medien: Bio-Terrorismus. Das Wort verbreitet Angst und Schrecken – umso mehr, als kaum jemand weiß, womit wir es zu tun haben. Ich habe für Sie die wichtigsten Fakten zusammen gefasst. B-Waffen: Definition B-Waffen: Arten
1) Bakterien sind Kleinlebewesen, die aus einer einzigen Zelle bestehen. Sie vermehren sich, indem sie sich in der Mitte teilen und dann wachsen. 2) Rickettsien sind eine bestimmte Art von Bakterien, die von Läusen, Milben, Flöhen und Zecken auf den Menschen übertragen werden und dort Fleckfieber und andere Krankheiten auslösen können. 3) Viren sind kleinste Krankheitserreger, die in der Regel nur aus ihrem Erbmaterial und einer Hülle bestehen. Sie können sich nur in fremden lebenden Zellen vermehren und wachsen, jedoch nicht selbständig. Forschung an B-Waffen: Ein zweischneidiges Schwert Biologische Waffen sind mit dem Problem des dual-use behaftet: Fast alles, was man über sie weiß, kann für kriegerische ebenso wie für zivile Forschungszwecke in Biologie und Medizin benutzt werden. Die Grenze zwischen offensiver und defensiver B-Waffen-Forschung ist kaum zu bestimmen. In jüngster Vergangenheit mehren sich die Befürchtungen, dass mittels neuer Erkenntnissen in der Mikrobiologie und der Gentechnik bestehende B-Waffen manipuliert werden können. So wäre beispielsweise denkbar, dass Umweltstabilität, Virulenz oder auch Resistenz gegenüber Antibiotika künstlich erhöht würde, um die Wirkung eines Erregers zu potenzieren. In der Diskussion über das Arsenal des Schreckens sind auch maßgeschneiderte "ethnische Biowaffen". Solche Waffen, so die theoretische Annahme, würden ihre Opfer auf Grund spezifischer Erbinformationen unterscheiden und nur bei der zu bekämpfenden Ethnie wirksam werden. Bislang hat man jedoch noch keine genetische Markierungen entdeckt, welche eine ethnische Gruppe präzise von einer anderen abgrenzen. Biologische Kriegsführung
Bioterrorismus-Drohungen mit bakteriellen Infektionserregern hat es in den letzten Jahren wiederholt gegeben. Bisher gibt es aber nur einen dokumentierten Einsatz biologischer Waffen: Im Zweiten Weltkrieg hat das britische "Microbiological Research Establishment" in Porton (Salisbury) auf der schottischen Insel Gruinard einen Feldtest mit Bacillus anthracis durchgeführt. Die Insel musste danach für ein halbes Jahrhundert unter Quarantäne gestellt werden. Länder im Besitz von B-Waffen Erwiesenermaßen im Besitz von biologischen und/oder chemischen Waffen sind die Länder China, Iran, Irak, Israel, Libyen, Nord-Korea, Russland, Süd-Korea, Syrien, Taiwan und die Vereinigten Staaten. Die Biowaffen-Konvention 1972 wurden mit der Unterzeichnung der "Biological and Toxin Weapons Convention" (BTWC) Arbeiten für biologische Kriegsführung untersagt. Ziel des Abkommens ist, die Entwicklung, Produktion und Lagerung biologischer Waffen zu verhindern. Bestimmte Pathogene und Toxine, welche nicht durch den Einsatz zu prophylaktischen Maßnahmen oder anderen friedlichen Zwecken gerechtfertigt werden können, müssen vernichtet werden. Bis heute haben 141 Staaten das Abkommen ratifiziert. Seit ihrer Gründung ringt die BTWC um fehlende Richtlinien, mittels derer die Einhaltung des B-Waffenübereinkommens überprüft werden kann. Nach dem Golfkrieg haben die Mitgliedstaaten die Ad-hoc-Gruppe (eine wissenschaftliche Kommission) bestimmt, welche im Frühjahr 2001 erstmals ein Kontrollinstrument mit Verifikationsmaßnahmen präsentiert hat. Bioterrorismus: Echte Bedrohung oder falscher Alarm? In den Besitz wirksamer B-Waffen zu kommen gestaltet sich um einiges schwieriger, als ein Flugzeug zu entführen. Einen erfolgreichen und breit angelegten Bio-Anschlag zu verüben würde Fachwissen, Geld, Zeit und physische Ressourcen bedingen, die nur ein Staat aufbringen könnte. Einfach eine Petrischale voll Bakterien in der Küche zu züchten reicht nicht. Es gäbe eine ganze Reihe von Hürden zu bewältigen: Eine hochgradige Virulenz müsste zuerst erreicht und dann aufrecht erhalten werden, die Agenzien in der richtigen Form und Konzentration ausgeliefert und für die Bakterien schädliche Umwelteinflüsse ausgeschaltet werden. Feldversuche wären unvermeidlich. Selbst die Terroristengruppe, welche vor rund acht Jahren in der Tokyoter U-Bahn einen Anschlag mit chemischen Waffen verübte und über außergewöhnliche finanzielle und wissenschaftliche Mittel verfügte, habe es auch in neun Anläufen nicht geschafft, eine B-Waffe zu entwickeln, so der San Francisco Chronicle vom 18. September 2001. Die Herausforderung besteht also darin, staatlichen Bio-Terrorismus abzuwenden – und das ist die Aufgabe der Behörden, nicht zuletzt der BTWC-Mitgliedstaaten und deren Ad-hoc-Gruppe. Für Privatpersonen gilt es stattdessen, die Augen offen zu halten und nicht in unbegründete Panik zu verfallen. Aber es gibt auch eine andere Sichtweise! Jetzt befürchten Sicherheitsexperten, dass die schon ausgerotteten Pocken-Viren mit verheerenden Folgen wieder auftauchen - durch terroristische Anschläge.
"Wir müssen mit der Möglichkeit rechnen", so Dr. Donald A. Henderson von der John-Hopkins-University, "dass russische Wissenschaftler, die zur Zeit vielleicht nicht gerade besonders gut bezahlt werden, von Ländern mit üblen Absichten angeworben werden. Und unter Umständen liefern sie auch für geringe Summen sogar waffenfähiges Material. Deshalb kann das jetzt überall sein - wir wissen es nicht." In der Sowjetunion wurden neben den Pockenviren auch andere Viren und Bakterien mit einem im Westen nicht für möglich gehaltenen Aufwand erforscht und gezüchtet, wie Anthrax-Bakterien, also die Milzbranderreger. Ebenso Pest und Hasenpest, Cholera und Botulismus - im Prinzip alle krankheitserregenden Mikroben, die für einen biologischen Krieg tauglich schienen. Der Westen erfuhr davon ausführlich erst 1992. Damals flüchtete der frühere stellvertretende Direktor des Biologischen Waffenprogramms, Kanatjan Alibekov, heute Ken Alibek, in die USA: "Ich habe über eine ziemlich lange Zeit Erfahrungen gesammelt in der eigenen Entwicklung von biologischen Waffen, und ich kenne viele Techniken, die weltweit entwickelt wurden: Gentechnische Manipulationen, Techniken für die Produktion von Mikroorganismen, Technologien für die Gewinnung hochreiner Substanzen, einige biosynthetische Ansätze. Und alle, wirklich alle, können für die Herstellung hochwirksamer Waffen benutzt werden." Die sowjetischen Wissenschaftler und Techniker wurden Meister darin, die giftigen Wirkstoffe bzw. Bestandteile der Mikroben zu isolieren und so zu verarbeiten, dass sie sich als feinstes Pulver mit Granaten verschießen oder vom Flugzeug aus als Aerosol versprühen lassen. Eine Giftküche für fast jedermann. In soeben erschienenen Büchern haben Ken Alibek und andere Experten die Entwicklung und immer noch große Gefahr solcher biologischen Waffen beschrieben. Für sie steht fest: Regierungen, aber auch Terroristen in aller Welt, können heute solche Mikroben produzieren und einsetzen. In Fort Detrick, im Medizinischen Sicherheitslabor der amerikanischen Armee, wird mit Hochdruck an der Entwicklung von Detektoren und Gegenmitteln gegen die Mikrobengifte geforscht. Geld spielt dabei neuerdings keine Rolle - im Gegensatz zu Deutschland. Für das Berliner Innenministerium ist Bioterrorismus kein Thema. Forschung in diesem Bereich wird hierzulande kaum betrieben, wie Prof. Reinhard Böhm von der Universität Hohenheim schildert: "Wichtig ist natürlich, und das hat sich hier auch in diesem Fall gezeigt, dass überhaupt das Know-how da sein muss, solch einen Impfstoff, einen wirkungsvollen Impfstoff herzustellen, um im Falle eines Falles gerüstet zu sein. Und da muss man sagen, hinken wir in Deutschland ein bisschen nach." In den USA war die offizielle Sorge vor bioterroristischen Anschlägen jedenfalls so groß, dass Präsident Clinton in seiner Amtszeit den jährlichen Etat für den Bereich "Abwehr biologischer Angriffe" von wenigen Millionen Mark auf über eine halbe Milliarde aufstocken ließ. Fast jede Woche finden irgendwo in den USA Konferenzen statt, die Bioterrorismus mindestens als Teilthema behandeln. Das zivile nationale Notfall Team demonstriert die Erstversorgung von verseuchten Opfern: Seit zwei Jahren ist das Team auf Anschläge mit biologischen Waffen vorbereitet. Ziel ist es, Mikroben und Gifte möglichst rasch zu entdecken und zu identifizieren. Für einige bakterielle Gifte gibt es bereits Detektoren, etwa für Anthrax, also Milzbrand und Botulismus. Sie zeigen nach etwa 15 bis 30 Minuten an, ob die nähere Umgebung tatsächlich verseucht ist. Unterstützt werden sie vom Militär. "Wir haben ein umfangreiches Trainingsprogramm", so Dr. Randy Culpepper von der US Army. "Und zwar nicht nur für militärisches Personal, sondern auch für zivile Ärzte und Schwestern im ganzen Land. Wir stellen unser Wissen zur Verfügung, falls es in einer Stadt zu einem Krankheitsausbruch kommt und die zuständigen Stellen nicht wissen, wie sie damit umgehen sollen. Um welche Erreger handelt es sich? Auf welche Weise wurden die Menschen infiziert? Für aktuelle Fragen haben wir eigens eine Hotline eingerichtet." Politiker und Wissenschaftler in den USA scheinen vornehmlich verheerende Großanschläge zu fürchten, mit mindestens einigen tausend Toten als Folge. Andere rechnen eher mit kleinen Anschlägen. Aber selbst für kleine Anschläge müssen Biogifte erst einmal transport- und verteilungsfähig gemacht werden, wenn sie denn Wirkung erzielen sollen. Manche Experten glauben, dass dies nur Spezialisten in Hochsicherheitslabors leisten können. Andere Wissenschaftler aber befürchten, dass dies mittlerweile auch auf niedrigerem Standard möglich ist, wie Dr. Kim D. Janda vom Scripps Research Institute: "Ich glaube, wenn man einigermaßen gut geschult ist und über einiges Laborgerät verfügt, kann man es machen - ob nun im Labor oder zu Hause. Ich glaube, die Möglichkeit ist generell gegeben." Hinzu kommt eine fatale Gewissheit: Sollte es einen bioterroristischen Anschlag geben, wird er vermutlich erst dann erkannt werden, wenn es für viele Menschen bereits zu spät ist. Droht Bioterrorismus? Die Meldungen über mögliche terroristische Anschläge mit biologischen Waffen haben sich in den letzten Tagen gehäuft. Landwirtschaftliche Sprühflugzeuge in den USA erhalten Flugverbot, Wasserreservoirs stehen unter Polizeibeobachtung, es ist die Rede von Hunderttausenden möglichen Toten. Wie realistisch sind diese Horrorszenarien? Unserer Einschätzung nach kann ein kleinräumiger und begrenzter biologischer Anschlag nicht mehr ausgeschlossen werden, großflächige Angriffe sind dagegen unwahrscheinlich – wobei es natürlich keine hundertprozentige Sicherheit gibt. Und: Ein wirklicher Schutz vor B-Waffen existiert letztlich nicht. Der einzig sinnvolle Ansatz zur Prävention ist es, durch strenge internationale Kontrollen zu verhindern, dass B-Waffen überhaupt erst entwickelt werden und in Umlauf gelangen. Während in Expertenkreisen die Gefahr durch den Bioterrorismus bislang als eher gering eingeschätzt wurde, setzt nach dem 11. September langsam ein Umdenken ein. Manches spricht dafür, dass gut vernetzte und langfristig arbeitende Gruppen in der Lage sein könnten, B-Waffen wie Milzbrand einzusetzen. Ohne Zugang zu staatlichen Programmen oder zumindest ehemals staatlichen Akteuren in solchen B-Waffen-Projekten allerdings wäre selbst das sehr schwierig. Verdächtige Organisationen sollen das über zivile Tarnfirmen zumindest versucht haben. Wahrscheinlich hatten islamistische Gruppen auch einen direkten Zugang zu verschiedenen Erregern, die etwa vor dem Golfkrieg in Irak in einem geheimen Biowaffenprogramm hergestellt wurden. Sehr viel schwieriger und selbst für sehr gut organisierte Terrorzellen fast unlösbar ist dagegen die weiträumige Ausbringung dieser Krankheitserreger. Bei nicht oder nur gering ansteckenden Krankheiten – wie es die meisten klassischen B-Waffen-Erreger sind – kann eine Masseninfektion nur ausgelöst werden, wenn viele Menschen direkt getroffen werden; etwa über die Luft als Aerosol, als feiner Bakterienstaub. Doch die Herstellung des Aerosols ist technisch sehr anspruchsvoll, zu feiner Staub wird wieder ausgeatmet, zu grober gelangt nicht tief genug in die Lungen. Und dann ist es noch immer Zufall, ob solch eine tödliche Wolke tatsächlich das Zielgebiet erreicht, ohne vorher zu stark ausgedünnt zu werden. Die Produktion ansteckender viraler Erreger – Pocken etwa – ist technisch sehr viel anspruchsvoller als die von Bakterien. Zudem existieren Pocken-Erreger offiziell nur noch in zwei Hochsicherheitslabors in den USA und in Russland. Bei einer rechtzeitigen Diagnose lassen sich viele der typischen Biowaffen-Erreger leicht mit Antibiotika behandeln. Lungen-Milzbrand oder auch die Pest sind nur dann gefährlich, wenn sie zu spät diagnostiziert werden. Damit bleibt als vorstellbares Szenario ein kleinräumiger Angriff, z.B. in geschlossenen Räumen oder U-Bahn-Waggons. Weltuntergangsszenarien mit Millionen von Toten und globalen Epidemien sind (noch) Science-Fiction. Wenn die Natur zur Waffe wird Der Tod kommt in einer Wolke. Unsichtbar, geruchlos, geschmacklos. Unaufhaltsam verteilt er sich, wie ein Gas kriecht er in jede Ritze, dringt in jedes Haus und in jede Wohnung. Erst Tage oder Wochen später werden die Menschen krank. Biowaffen! Die Kranken bestürmen die Praxen und Krankenhäuser, aber die Ärzte und Krankenschwestern sind völlig überfordert. Diesen Erreger kennen sie nicht, und es gibt keinen Impfstoff und kein passendes Antibiotikum - jedenfalls nicht so viel, wie man benötigen würde. In Tagen wie diesen haben solche Schreckensszenerien Konjunktur. Auftrieb bekommen haben sie durch die zwei Milzbrandfälle in Florida, die offenbar auf einem Attentat beruhen. Aber steht uns wirklich eine Art Bio-Apokalypse bevor, ein großer, verheerender Anschlag? Manche reden von Hysterie Manche Experten halten solche Vorstellungen für hysterisch und weit übertrieben. Biologische Waffen, sprich: Krankheitserreger, seien einfach zu unberechenbar, ihre Vermehrung und Verbreitung ein zu schwieriges Vorhaben. Terroristen seien damit überfordert. Die würden eher direkte und gezielte Anschläge wie auf das World Trade Center bevorzugen. Auf der anderen Seite stehen Fachleute, die seit langem davor warnen, die Gefahr aus den Augen zu verlieren. Einer von ihnen ist der Berliner Genetiker Erhard Geißler, der sich seit Jahren mit der Geschichte der Biowaffen beschäftigt. "Niemand weiß, wie groß das Risiko eines Bio-Anschlags im Moment ist", sagt er. "Das wäre reine Spekulation. Aber es existiert." Milzbrand, Pocken, Pest und Botulinus-Toxin gelten als die gefährlichsten Biowaffen. Kopfzerbrechen bereitet Geißler vor allem das Pockenvirus. Offiziell gelten die Pocken als ausgerottet, und nur zwei Labors in den USA und Russland sollen den Erreger noch auf Lager haben. Aber inoffiziell munkelt man von acht bis zehn weiteren Laboratorien, in denen noch Pockenviren vorhanden sind. "Und was mit dem Material aus dem sowjetischen Biowaffenprogramm passiert ist, das weiß so genau auch keiner", sagt Geißler. Weil die Pocken als ausgerottet gelten, wird seit mehr als 20 Jahren nicht mehr geimpft. "Man geht heute davon aus, dass nur noch jeder Fünfte durch eine Impfung geschützt ist", schreibt der amerikanische B-Waffen-Experte Donald Henderson von der Johns Hopkins Universität im Fachblatt "Science". "Unter den Ungeschützten würden die Pocken zu 30 Prozent tödlich sein. Eine Behandlung existiert nicht. In einer Sprühlösung könnte das Virus 24 Stunden oder länger überleben, und es wäre auch in geringer Dosis noch hoch ansteckend." Tatort U-Bahnhof. Ein Reagenzglas voller Krankheitserreger, vor einen einfahrenden Zug geworfen, verteilt seine gefährliche Fracht mit dem Unterdruck des einfahrenden Zugs sofort auf dem Bahnsteig. Tausende könnten sich so mit Pocken infizieren und die Krankheit in alle Winde tragen. Amerikanische Wissenschaftler haben diese Möglichkeit durchgespielt. Der Biowaffen-Experte Geißler macht die Büchse der Pandora noch ein wenig weiter auf. Er hält es für denkbar, dass Terroristen sich selbst infizieren und dann andere anstecken; sie könnten sich sogar vorher gegen den Erreger immunisieren. Geißler erinnert an (niemals ausgeführte) Pläne der Japaner während des Zweiten Weltkriegs, Gefangene anzustecken und sie dann zu entlassen - Menschen als Trojanische Pferde für Biowaffen. Müssen Terroristen Fachleute für Mikrobiologie sein? Nein. Geißler verweist erneut auf die Japaner, die die Erreger von Pest, Ruhr und Typhus gegen die Chinesen einsetzten. Es gab Hunderttausende von Opfern. Und das, obwohl die Bakteriologie zu jener Zeit noch kaum über den Wissensstand von Robert Koch hinausgekommen war. Briefumschlag statt Sprühflugzeug "Man darf nicht militärische Effizienz-Maßstäbe an einen terroristischen Anschlag anlegen. Terroristen genügt ein tragbarer Zerstäuber für Kleingärtner oder ein Briefumschlag, um Milzbrand zu verbreiten. Sie brauchen kein Sprühflugzeug." Auf der anderen Seite muss man auch hoch entwickelte gentechnische Methoden in Betracht ziehen, wenn es um die Entwicklung biologischer Waffen geht. Mikroben können genetisch "scharf gemacht" werden, zum Beispiel gegen Medikamente abgehärtet, gegen Impfung geschützt und vor Erkennung getarnt werden. "Es ist schon schlimm, was alles denkbar ist", sagt Geißler. "Weil wir einen Anschlag nicht völlig werden verhindern können, müssen wir vorsorgen. Zur Zeit gibt es da erhebliche Defizite." Benötigt werden ausgebildete und mit Anzügen und Masken ausgerüstete Einsatzkräfte, außerdem genügend Krankenhausbetten, Impfstoff- und Antibiotika-Vorräte. Damit wir nicht völlig schutzlos sind, wenn die Wolke eines Tages niedergehen sollte. Terrorgewinner Wie jedes Ding zwei Seiten hat, so fordert auch der weltweite Terror nicht nur unzählige Opfer. Nicht wenige haben vom Terror auch profitiert. An vorderster Front der Terrorgewinner steht natürlich die Rüstungsindustrie. Seit dem 11. September wird weltweit wieder aufgerüstet. Aber auch die Pharmafirmen dürfen dank der Terroristen über neue Profitquellen jubeln. Die Angst vor Anschlägen mit Bio-Waffen ist mittlerweile zu einer weltweiten Hysterie geworden. Beispielsweise Israel, das im Falle eines amerikanischen Militärschlags gegen den Irak Vergeltungsschläge zu befürchten hat, lässt bereits Zehntausende Menschen gegen Pocken impfen. Großbritannien hat im Wert von 51 Millionen Euro eine Notreserve an Pockenimpfungen angelegt. Unser Nachbarland Deutschland hat eine Million Impfungen bestellt. Und auch Österreich hat sich gerüstet. Der größte Terrorgewinner ist aber das Pockenvirus selbst: Es verdankt dem 11. September schließlich sein Leben. Die Weltgesundheitsorganisation WHO wollte eigentlich noch in diesem Jahr die letzten auf der Welt noch vorhandenen Pocken-Viren vernichten. Jetzt braucht man die tödlichen Erreger aber wieder zu wissenschaftlichen Forschungen.
Massenvernichtungswaffen Mit der Gefahr durch ABC-Waffen in der Hand feindlicher Regime rechtfertigt die US-Regierung ihre neue Doktrin des gerechten Präventivkriegs. Doch Washingtons Strategen haben selbst entscheidend zur Aushöhlung der Uno-Verbotskonventionen und zur Verbreitung der Terror-Technologien beigetragen - nicht nur im Irak. Berlin - Der Besucher aus dem fernen Amerika schüttelte seinem Gastgeber herzlich die Hand. Dieser gab sich "lebhaft und vertrauensvoll", notierte ein Mitarbeiter der US-Botschaft. Dabei übermittelte der Sondergesandte aus Washington "die Grüße des Präsidenten und brachte seine Freude zum Ausdruck", die Hauptstadt des Gastlandes besuchen zu dürfen. Anschließend sprachen die Partner übers Geschäft und die Verbesserung der Beziehungen zwischen ihren Staaten. So schildert ein jüngst vom amerikanischen Magazin "Newsweek" zitiertes Protokoll des US-Außenministeriums jene Begegnung, an die Amerikas Regenten heute nur noch ungern erinnert werden. Denn es war Donald Rumsfeld, heute Chef der gewaltigsten Streitmacht auf Erden, der einst, im Dezember 1983, im Auftrag des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan in Bagdad das vertrauliche Gespräch mit Saddam Hussein suchte. In den folgenden acht Jahren, das ergaben Ermittlungen des US-Kongresses, scheuten die Regierungen der Präsidenten Reagan und Bush senior weder Kosten noch Mühe, um dem Despoten von Bagdad in seinem Angriffskrieg gegen den Iran beizustehen. Nach dem Prinzip, 'der Feind meines Feindes ist mein Freund', arrangierten sie nicht nur verdeckte Waffenkäufe über Ägypten sowie die Übergabe von militärisch wichtigen Daten der US-Satellitenaufklärung. Saddams Terrorwaffen, made in USA Zugleich billigten die US-Behörden auch den Kauf von Ausrüstung und Rohstoffen zur Herstellung biologischer und chemischer Waffen durch das Regime im Irak. So lieferten US-Labors zum Beispiel am 2. Mai 1986 vier Kulturen von Milzbrand- und Botulinus-Bakterien an das Irakische Bildungsministerium, beides Erreger, die der Herstellung von Bio-Waffen dienen können.
"Die Vereinigten Staaten versorgten die Regierung des Irak mit Materialien, die zur Entwicklung des irakischen Chemiewaffen, Biowaffen- und Raketen-System-Programms beitrugen", resümierte der Ausschussvorsitzende, Donald Riegle, im Jahr 1992. Heute, fast zwei Jahrzehnte nach Rumsfelds Besuch in Bagdad, stehen er und sein Präsident an der Spitze einer Regierung, die sich anschickt, wegen ebensolcher Waffen einen Präventivkrieg gegen den Irak zu führen. "Wenn die Feinde der Zivilisation offen und aktiv nach den zerstörerischsten Technologien der Welt streben, dürfen die Vereinigten Staaten nicht tatenlos bleiben", konstatiert die am vergangenen Freitag veröffentlichte neue "Nationale Sicherheitsstrategie" der Regierung Bush. Auch wenn "Zeit und Ort der Angriffe durch solche Feinde unsicher" seien, so künden Bushs Strategen, "werden die Vereinigten Staaten, wenn nötig, auch präventiv handeln, um feindliche Akte unserer Gegner zu vereiteln". Doch die Gefahren, die Washingtons Falken nun beschwören, um ihren geplanten Bruch mit dem Völkerrecht zu rechtfertigen, haben sie selbst und ihre Vorgänger aktiv mit herbeigeführt - und das keineswegs nur wegen ihrer unheiligen Allianz mit dem Schlächter von Bagdad während der achtziger Jahre. Vielmehr behindern und unterlaufen Amerikas Regierungen seit Jahrzehnten und bis heute Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft, der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen wirksame Riegel vorzuschieben. Die Politik der Doppelmoral begann schon, da war die Vokabel "Nichtweiterverbreitung" (Nonproli-feration) gerade erst geboren. Gegen Ende der sechziger Jahre drängten die damals erst fünf Atommächte (USA, Sowjetunion, China, Frankreich, Großbritannien) unter massivem politischen Druck die übrige Welt zur Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrages, dem mittlerweile 185 Staaten beigetreten sind. Um die atomaren Habenichtse zu ködern, verpflichteten sich die Atomwaffenbesitzer in Artikel sechs des Vertrages zur "generellen und vollständigen Abrüstung" ihrer Atomarsenale "unter strikter und effektiver Kontrolle". Zugang zum Club der Unangreifbaren Das Versprechen war wegen des Kalten Krieges von Beginn an wenig glaubwürdig. Doch auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion übten sich die Atommächte in Ignoranz, allen voran die USA, wo der Kongress im Jahr 1992 sogar den Vertrag über das Ende von Atomwaffen-Tests zurückwies. Diese Verweigerung blieb nicht ohne Folgen. Schwellenländer sahen sich geradezu aufgefordert, sich durch den Aufbau eigener Atomwaffen-Arsenale Zugang zum Club der Unangreifbaren zu verschaffen.
Ähnliche Abschreckung könnte freilich auch ein Beistandsvertrag mit den USA bewirken. So dient das israelische Atomprogramm den Hardlinern der arabischen Welt stets als Rechtfertigung für die Forderung nach eigenen Massentötungswaffen. Trotzdem enthielten sich die US-Regierungen beider Parteien bis heute jeder ernsthaften Kritik an Israels Atombewaffnung. Noch absurder ist der amerikanische Umgang mit Pakistan. Die Diktatur des Pervez Musharraf darf getrost als Brutstätte des internationalen Terrors bezeichnet werden. Sein Geheimdienst nährte nicht nur die Taliban bis zum abrupten Richtungswechsel nach dem 11.9.2001. Daneben stützen Musharrafs Schergen auch die Islamisten in Kaschmir und regieren das Land mit brutalen Polizeistaatsmethoden bis zu Folter und Mord. Trotzdem erfreut sich die herrschende Offiziers-Clique in Islamabad der ungeteilten Unterstützung aus Washington, einschließlich großzügiger Milliardenkredite des Internationalen Währungsfonds. Im Klartext: Demokratie hin, Menschenrechte her, wer auf Seiten der USA steht, darf sich ungestraft ABC-Waffen verschaffen. Und das eigene Arsenal der Vereinigten Staaten bleibt ohnehin sakrosankt. Vor diesem Hintergrund sind die Methoden, mit denen Regierung und Parlament in Washington die Uno-Konventionen gegen die Verbreitung von Bio- und Chemiewaffen sabotieren, wenig überraschend. Gleich zwei mal demonstrierte die Bush-Administration in den vergangenen zehn Monaten, dass sie kein Interesse mehr an solchen Verträgen hat.
Vergangene Woche ließ Bolton mitteilen, dass seine Regierung an einer Fortsetzung der Verhandlungen kein Interesse mehr hat und alle Ideen für ein Kontroll-Regime gegen Bio-Waffen für "den falschen Ansatz" halte, bei dem zu befürchten sei, "das er grundsätzlich nicht funktioniert". Man könne doch "nicht glauben, dass 150 Länder am Tisch sitzen und von gleich zu gleich verhandeln, wenn einige die Konvention verletzen, über die man redet", erläuterte ein leitender US-Beamter der "Financial Times Deutschland" diese Position. Das sei, "als würden Mafia und Polizei über eine bessere Verbrechensbekämpfung reden." Die Biowaffen-Projekte der US-Army Erst recht, wenn das Pentagon Teil der Mafia ist. Denn nicht nur der Irak, Israel, Ägypten, China, Indien und Pakistan stehen im Verdacht. Auch die Vereinigten Staaten haben in Sachen Bio-Waffen einiges zu verbergen. So enthüllte die "New York Times" eine Woche vor den Anschlägen vom 11. September, dass die Regierung mindestens drei Projekte verfolge, die, wenn nicht den Paragrafen, so doch dem Sinn der Konvention fundamental widersprächen. Demnach arbeiten Wissenschaftler der US Army an einer Produktionsanlage für Biowaffen, an der Vorbereitung einer Testexplosion einer unvollständig ausgestatten Bakterienbombe und der Entwicklung eines gentechnisch veränderten Milzbranderregers, der gegen die gebräuchlichen Impfstoffe resistent ist.
Und der Kongress verabschiedete dazu ein Gesetz, das es dem Präsidenten erlaubt, die Inspektoren überhaupt abzuweisen, wenn deren Tätigkeit "die Sicherheit der Vereinigten Staaten" gefährde. Im April diesen Jahres erzwang die Bush-Regierung schließlich auch noch den Rausschmiss des noch ein Jahr zuvor einstimmig in seinem Amt bestätigten OPCW-Direktors José Bustani. Der 59-jährige brasilianische Diplomat hatte den Fehler begangen, ganz im Sinne seines Auftrages auch Saddam Hussein zur Unterzeichnung des Vertrages zu drängen und damit seinen Kontrolleuren auch im Irak Zutritt zu verschaffen. Weil das dem Regime in Bagdad womöglich zusätzliche Legitimation verschafft hätte, stellten die Amerikaner kurzerhand ihre Beitragszahlungen ein und warfen Bustani "Kompetenzüberschreitung" vor. Anschließend schmiedeten sie eine Allianz zur Absetzung des als störrisch und eigensinnig gebrandmarkten Brasilianers, bei der neben den Europäern sogar die Delegierten des pazifischen Zwergstaates Kiribati als Stimmvieh eingespannt wurden. Bustani blieb nach der entscheidenden Abstimmung in Den Haag nur der Protest gegen den seiner Meinung nach "gefährlichen Präzedenzfall", bei dem erstmals auf Druck der USA der Chef einer multilateralen Institution während seiner laufenden Amtszeit davongejagt wurde. Es liegt nahe, all diese Widersprüche und Übergriffe der US-Strategen beim Umgang mit Massenvernichtungswaffen achselzuckend als jene Realpolitik anzusehen, wie sie eine komplexe und gewalttätige Welt nun einmal erfordert. Doch gerade die jüngere Geschichte der US-Außenpolitik liefert zahlreiche Belege, dass sie zur Befriedung und Demokratisierung der Menschheit etwa so viel beiträgt wie die gefälschten Bilanzen von Enron und Co. zur Gesundung der amerikanischen Volkswirtschaft. Gleich ob im Falle des Irak oder Saudi-Arabiens, ob bei der UCK-Guerilla im Kosovo oder Afghanistans Gotteskriegern, allzu häufig mündete die US-Realpolitik am Ende im Ruf nach Schutz vor Amerikas Freunden von gestern - und ihren Waffen. Die "Selektivität der amerikanischen Politik" beim Umgang mit Massenvernichtungswaffen sei daher selbst ein zentrales Problem bei deren Bekämpfung, warnt Bernd Kubbig, Rüstungsexperte bei der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. Daran werde auch der geplante Krieg gegen den Irak nichts ändern. Zu befürchten sei vielmehr, dass erneut ein "substaatlicher Boden für Terroristen" geschaffen werde. Für deren Zugriff auf die Technologien der Massenvernichtung ist der Weg nur noch kurz. Aus Der Spiegel-Online von Harald Schumann vom 27.9.2002
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